Sitzung: 20.12.2007 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 140/2007
Der Stadtrat der Stadt
Heidenau beschließt, bezüglich der von den Anwohnern geforderten Neuordnung der
Verkehrsführung auf der Sporbitzer Straße keine weiteren Planungen zu baulichen
Veränderungen mit dem Ziel einer Ausgestaltung der Straße als Sackgasse vorzunehmen.
Der Stadtrat beschließt, in der Sporbitzer Straße, beginnend an der B 172 in
Richtung Rudolf-Breitscheid-Straße, eine Einbahnstraße einzurichten.
Herr Stadtrat Schürer
stellt den Geschäftsantrag, die Vorlage zur weiteren Beratung in den nächsten
Bauausschuss zurück zu verweisen.
Abstimmungsergebnis zum
Antrag von Herrn Schürer:
1 Ja-Stimme
20 Nein-Stimmen
2 Enthaltungen
Damit ist der Antrag
abgelehnt.
Herr Stadtrat Wolf stellte
den Antrag, den Beschlusstest ab der Textstelle „ … und keine weiteren Anstrengungen …. zu streichen.
Abstimmungsergebnis zum
Antrag von Herrn Wolf:
23 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Damit lautet der neue
Beschlusstext der Vorlage 140/2007:
Der Stadtrat der Stadt
Heidenau beschließt, bezüglich der von den Anwohnern geforderten Neuordnung der
Verkehrsführung auf der Sporbitzer Straße keine weiteren Planungen zu baulichen
Veränderungen mit dem Ziel einer Ausgestaltung der Straße als Sackgasse
vorzunehmen.
Herr Stadtrat König stellt
ergänzend zur Beschlussfassung für die CDU-Fraktion und die FDP-Fraktion
folgenden Antrag:
Der Stadtrat der Stadt
Heidenau beschließt, in der Sporbitzer Straße, beginnend an der B 172 in
Richtung Rudolf-Breitscheid-Straße eine Einbahnstraße einzurichten.
Abstimmungsergebnis zum
Antrag von Herrn König:
21 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimme
1 Enthaltung
Damit ist dem Antrag
zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
23 |
JA-Stimmen |
22 |
NEIN-Stimmen |
1 |
Enthaltungen |
0 |