Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt, bezüglich der von den Anwohnern geforderten Neuordnung der Verkehrsführung auf der Sporbitzer Straße keine weiteren Planungen zu baulichen Veränderungen mit dem Ziel einer Ausgestaltung der Straße als Sackgasse vorzunehmen. Der Stadtrat beschließt, in der Sporbitzer Straße, beginnend an der B 172 in Richtung Rudolf-Breitscheid-Straße, eine Einbahnstraße einzurichten.

 


 

Herr Stadtrat Schürer stellt den Geschäftsantrag, die Vorlage zur weiteren Beratung in den nächsten Bauausschuss zurück zu verweisen.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Schürer:

 

                        1 Ja-Stimme

                        20 Nein-Stimmen

                        2 Enthaltungen

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Herr Stadtrat Wolf stellte den Antrag, den Beschlusstest ab der Textstelle „ … und keine  weiteren Anstrengungen …. zu streichen.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Wolf:

 

                        23 Ja-Stimmen

                        0 Nein-Stimmen

                        0 Enthaltungen

 

Damit lautet der neue Beschlusstext der Vorlage 140/2007:

 

Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt, bezüglich der von den Anwohnern geforderten Neuordnung der Verkehrsführung auf der Sporbitzer Straße keine weiteren Planungen zu baulichen Veränderungen mit dem Ziel einer Ausgestaltung der Straße als Sackgasse vorzunehmen.

 

Herr Stadtrat König stellt ergänzend zur Beschlussfassung für die CDU-Fraktion und die FDP-Fraktion folgenden Antrag:

 

Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt, in der Sporbitzer Straße, beginnend an der B 172 in Richtung Rudolf-Breitscheid-Straße eine Einbahnstraße einzurichten.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn König:

 

                        21 Ja-Stimmen

                        1 Nein-Stimme

                        1 Enthaltung

 

Damit ist dem Antrag zugestimmt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

23

JA-Stimmen

22

NEIN-Stimmen

1

Enthaltungen

0