Sitzung: 26.04.2007 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 043/2007
Der Stadtrat der Stadt
Heidenau beschließt mit der ENSO Erdgas GmbH einen Konzessionsvertrag
(Wegenutzungsvertrag) über die Versorgung der Stadt Heidenau mit Gas mit
Wirkung vom 01.11.2008 abzuschließen.
Die Vertragslaufzeit
soll 20 Jahre betragen.
Der Bürgermeister wird
beauftragt, den neuen Vertrag mit der ENSO Erdgas GmbH zu unterzeichen und den
Anforderungen zur Vorlagenpflicht gegenüber der Rechtsaufsichts-behörde
entsprechend § 102 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) zu entsprechen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
18 |
JA-Stimmen |
16 |
NEIN-Stimmen |
1 |
Enthaltungen |
1 |