Der Bürgermeister eröffnete die 30. Sitzung des Stadtrates und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 17 (von 23) anwesenden Stadträten fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten liegt nicht vor.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden festgelegt:

 

-          Herr Stadtrat Wolf

-          Frau Stadträtin Mannel

 

Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert und von den Mitgliedern  des Stadtrates einstimmig bestätigt:

 

-          TOP 7 wird vorgezogen und vor TOP 4 behandelt

-          TOP 8 wird vorgezogen und vor TOP 5 behandelt.