Sitzung: 05.12.2006 2004-2009 Verwaltungsausschuss
Der Bürgermeister eröffnete
die Sitzung des Verwaltungsausschusses und begrüßte die Anwesenden. Er stellte
die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 9 (von 12)
anwesenden Stadträten fest.
Der Bürgermeister erklärt
sich für den TOP 11 (Vorlage 107/2006) für befangen. Eine weitere Befangenheit
liegt nicht vor.
Für die Mitunterzeichnung
der Niederschrift wurden festgelegt:
-
Herr Stadtrat König
-
Herr Stadtrat Leonhardt
Die Tagesordnung wird wie
folgt geändert:
- Es werden als zusätzliche TOP 12 und 13 die Vorlagen 143/2006 und 141/2006 in die Tagesordnung aufgenommen.
-
TOP 9 wird vorgezogen
und vor TOP 5 behandelt.
Die geänderte Tagesordnung
wird von den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses einstimmig bestätigt.