Sitzung: 30.11.2006 Stadtrat
Zu Beginn der
Stadtratssitzung gratuliert der Bürgermeister der Schülerin Nadine Bortig als Gewinnerin des diesjährigen Wettbewerbes
zur Gestaltung der traditionellen Weihnachtskarte.
Der Bürgermeister eröffnete
die 26. Sitzung des Stadtrates und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die
Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 21 (von 23)
anwesenden Stadträten fest.
Stadtrat Janke erklärt sich
für die Vorlage 116/2006 (Um- und Ausbau Dresdner Straße) für befangen.
Für die Mitunterzeichnung
der Niederschrift wurden festgelegt:
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Frau Stadträtin Wolf
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Herr Stadtrat Kettler
Herr Stadtrat Janke stellt
einen Antrag zur Änderung der Tagesordnung und fordert die Aufnahme eines
zusätzlichen Tagesordnungspunktes zur Veröffentlichung der Ergebnisse der
Überprüfung der Stadträte auf Mitarbeit der Staatssicherheit der DDR.
Der Bürgermeister stellt
fest, das aufgrund der Formulierung des Antrages eine zwingende Notwendigkeit
zur sofortigen Aufnahme in die Tagesordnung nicht besteht.
Abstimmungsergebnis zum
Antrag von Stadtrat Janke:
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9 Ja-Stimmen
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11 Nein-Stimmen
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1 Enthaltung
Damit ist o.g. Antrag
abgelehnt.
Die Tagesordnung wurde von den Mitgliedern des Stadtrates wie
folgt bestätigt:
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18 Ja-Stimmen
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2 Nein-Stimmen
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1 Enthaltung