Zu Beginn der Stadtratssitzung gratuliert der Bürgermeister der Schülerin Nadine Bortig  als Gewinnerin des diesjährigen Wettbewerbes zur Gestaltung der traditionellen Weihnachtskarte.

 

 

Der Bürgermeister eröffnete die 26. Sitzung des Stadtrates und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 21 (von 23) anwesenden Stadträten fest.

 

Stadtrat Janke erklärt sich für die Vorlage 116/2006 (Um- und Ausbau Dresdner Straße) für befangen.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden festgelegt:

 

-          Frau Stadträtin Wolf

-          Herr Stadtrat Kettler

 

Herr Stadtrat Janke stellt einen Antrag zur Änderung der Tagesordnung und fordert die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes zur Veröffentlichung der Ergebnisse der Überprüfung der Stadträte auf Mitarbeit der Staatssicherheit der DDR.

 

Der Bürgermeister stellt fest, das aufgrund der Formulierung des Antrages eine zwingende Notwendigkeit zur sofortigen Aufnahme in die Tagesordnung nicht besteht.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Stadtrat Janke:

 

-            9 Ja-Stimmen

-          11 Nein-Stimmen

-            1 Enthaltung

 

Damit ist o.g. Antrag abgelehnt.

 

 

Die Tagesordnung  wurde von den Mitgliedern des Stadtrates wie folgt bestätigt:

 

-          18 Ja-Stimmen

-            2 Nein-Stimmen

-            1 Enthaltung