Der Bürgermeister eröffnete die 25. Sitzung des Stadtrates und begrüßte die Anwesenden.  Er stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 17 (von 23) anwesenden Stadträten fest.

 

Eine Befangenheit  von Stadträten liegt nicht vor.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden festgelegt:

 

-          Herr Stadtrat Janke

-          Herr Stadtrat Neumann

 

Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert und von Mitgliedern des Stadtrates einstimmig bestätig:

 

Auf Antrag der PDS-Fraktion wird der TOP 6 zurückgezogen.