Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 

Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt, für die Ermittlung und Erhebung des Aufwandes des Ausbaus der Pirnaer Straße von der Max-Walther-Brücke bis zur Geschwister-Scholl-Straße gemäß Anlage 095/2006-1 nach § 27 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) i.V.m. § 14 Abs. 1 der Satzung der Stadt Heidenau zur Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen vom 25. April 2002, geändert mit Änderungssatzung vom 17. Februar 2005, einen Abschnitt zu bilden.

Die skizzenhafte Darstellung des Abschnitts gemäß Anlage 095/2006-1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 


 

Herr Stadtrat Koch hat sich für befangen erklärt und verlässt für diesen TOP den Versammlungstisch.


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

19

JA-Stimmen

19

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

0