Der Bürgermeister eröffnete die 21. Sitzung des Stadtrates und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 18 (von 23) anwesenden Stadträten fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten liegt nicht vor.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden festgelegt:

 

-          Herr Stadtrat Leonhardt

-          Herr Stadtrat Janke

 

Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert und von den Mitgliedern des Stadtrates einstimmig bestätigt:

 

-          TOP 4 wird vorgezogen und vor TOP 3 behandelt.