Sitzung: 30.03.2006 Stadtrat
Der Bürgermeister eröffnet
die 19. Sitzung des Stadtrates und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die
Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 18 (von 23)
anwesenden Stadträten fest.
Eine Befangenheit von
Stadträten liegt nicht vor.
Für die Mitunterzeichnung
der Niederschrift wurden festgelegt:
Herr
Stadtrat König
Herr
Stadtrat Leonhardt
Herr Stadtrat Janke fragt
nach, inwieweit die Auswertung der Stasi-Unterlagen dem Stadtrat vorgelegt
wird, Herr Jacobs weist daraufhin, dass gemäß Absprache mit den
Fraktionsvorsitzenden die entsprechende Vorlage im April behandelt wird.
Die Tagesordnung wurde von
den Mitgliedern des Stadtrates bestätigt.