Der Bürgermeister eröffnet die 19. Sitzung des Stadtrates und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 18 (von 23) anwesenden Stadträten fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten liegt nicht vor.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden festgelegt:

 

                        Herr Stadtrat König

                        Herr Stadtrat Leonhardt

 

Herr Stadtrat Janke fragt nach, inwieweit die Auswertung der Stasi-Unterlagen dem Stadtrat vorgelegt wird, Herr Jacobs weist daraufhin, dass gemäß Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden die entsprechende Vorlage im April behandelt wird.

 

Die Tagesordnung wurde von den Mitgliedern des Stadtrates bestätigt.