Der Bürgermeister eröffnete die 16. Sitzung des Stadtrates und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 20 (von 23) anwesenden Stadträten fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten liegt nicht vor.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden festgelegt:

 

-          Herr Stadtrat Janke

-          Herr Stadtrat Mildner

 

Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert und von den Mitgliedern des Stadtrates bestätigt:

 

                        - TOP 13 wird vorgezogen und vor TOP  3 behandelt.