Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Der Stadtrat beschließt die außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2005 für die Durchführung von weiteren Maßnahmen der Hochwasserschadensbeseitigung Augusthochwasser 2002 auf den Haushaltsstellen

 

 - 2.1760.9500.00.227     

   Gabelsberger Straße
    in Höhe von 412.300,00 EUR

 

-  2.1760.9500.00.109

    Dresdner Straße       von Max-Walther-Brücke bis Mühlgraben
    in Höhe von 545.000,00 EUR

 

 

gedeckt durch außerplanmäßige Einnahmen

 

 


 

 

 

 

weiter Beschlusstext:

 

auf den Haushaltsstellen

 

- 2.1760.3610.00.227
   Gabelsberger Straße  - Zuweisung Infra 2002
   in Höhe von 385.600,00 EUR

 

- 2.1760.3610.00.109
   Dresdner Straße         -Zuweisung Infra 2002
   in Höhe von 518.100,00 EUR

 

und durch die überplanmäßige Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage

 

auf der Haushaltsstelle

 

- 2.9100.3100.00.001
   in Höhe von 53.600,00 EUR.

 

Die Ausgabenansätze bleiben bis zur Bewilligung der Zuweisung und damit Sicherstellung der Finanzierung der Maßnahme auf der Haushaltsstelle

- 2.1760.9500.00.227

  in Höhe von 410.300,00 EUR

 

und auf der Haushaltsstelle

- 2.1760.9500.00.109
  in Höhe von 543.000,00 EUR

 

gesperrt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

21

JA-Stimmen

21

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

0