Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die außerplanmäßige Haushaltsmittelbereitstellung für die Rückzahlung zuviel erhaltener Fördermittel für den Parkplatz P+R auf der Haushaltsstelle

 

                        2.6300.9815.00.115

Parkplatz P+R, Rückzahlung Zuweisung vom Land

In Höhe von 50.000,00 EUR

 

gedeckt durch außerplanmäßige Einnahmen auf der Haushaltsstelle

 

                        2.9100.3100.00.001

Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage

In Höhe von 50.000,00 EUR.


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

19

JA-Stimmen

17

NEIN-Stimmen

1

Enthaltungen

1