Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2005 für folgende Maßnahmen der Abwasserüberleitung:

 

            Regenüberlauf Nord einschließlich Hochwasserschutzschieber

            (Trenn- und Steuerbauwerk Nord)

            auf der Haushaltsstelle 2.7000.9500.00.008

            in Höhe von 27.300,00 EUR

 

            Anschlusskanal Nord - 148 m Neuverlegung

auf der Haushaltsstelle 2.7000.9500.00.009

in Höhe von 253.300 EUR

 

            Hauptsammler Heidenau Süd - BA Schmiedestraße

            auf der Haushaltsstelle 2.7000.9500.01.204

            in Höhe von 66.200,00 EUR

 

            Entlastungskanal Süd

            auf der Haushaltsstelle 2.7000.9500.01.006

            in Höhe von 21.735,00 EUR

 

gedeckt durch

 

die zusätzliche Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage

auf der Haushaltsstelle 2.9100.3100.00.001

in Höhe von 296.000,00 EUR

 

sowie

 

            zu Lasten des Ausgabenansatzes

Erschließung Wohngebiet Bäckerweg, Straßenbau

auf der Haushaltsstelle 2.6200.9500.00.005

in Höhe von 50.800,00 EUR

 

sowie

 

als Abgang Haushaltsausgaberest

Abwasserkanal Pirnaer Straße von Stadtgrenze Pirna bis Geschw.-Scholl-Straße

Kostenbeteiligung Kanal

auf der Haushaltsstelle 2.7000.9870.00.201

in Höhe von 21.735,00 EUR

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

22

JA-Stimmen

20

NEIN-Stimmen

1

Enthaltungen

1