Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

 

Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2005 für die Maßnahme:

 

            Regen- / Hochwasser -Pumpwerk Heidenau Süd

            Planung und Ausführung

            auf der Haushaltsstelle 2.7000.9500.00.011

            in Höhe von 227.800,00 EUR

 

gedeckt durch

 

zusätzliche Einnahmen auf der Haushaltsstelle

Abwasserbeseitigung: Regen- / Hochwasser -Pumpwerk Heidenau Süd

Zuweisung vom Land

2.7000.3610.00.011

in Höhe von 199.900,00 EUR

 

sowie

 

            zu Lasten des Ausgabenansatzes

Erschließung Wohngebiet Bäckerweg, Straßenbau

auf der Haushaltsstelle 2.6200.9500.00.005

in Höhe von 27.900,00 EUR

 

Die überplanmäßigen Haushaltsmittel in Höhe von 227.800,00 EUR bleiben bis zur Bewilligung der Zuweisung vom Land gesperrt.


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

22

JA-Stimmen

21

NEIN-Stimmen

1

Enthaltungen

0