Sitzung: 26.05.2005 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 058/2005
Beschluss:
Der Stadtrat
beschließt die überplanmäßige Haushaltsmittelbereitstellung im Haushaltsjahr
2005 auf der Haushaltsstelle:
2.8800.9320.00.001
Sonstige Grundstücke der Stadt
Erwerb von Grundstücken
in Höhe von 75.000,00 EUR
gedeckt durch
Mitteleinsparung sowie den Abgang von Haushaltsausgaberesten von der
Haushaltsstelle:
2.7915.9500.00.001
Schiffsanlegestelle, BA
Buswendeschleife mit 2 Standspuren und Parkplätzen
Planung und Ausführung
in Höhe von 75.000,00 EUR
Wie bereits im
Verwaltungsausschuss am 10.05.2005 bittet Herr Stadtrat Evers wiederum, dass
die nötigen finanziellen Mittel im Haushaltsplan 2006 für den jetzt
aufgeschobenen Bauabschnitt Buswendeschleife mit 2 Standspuren und Parkplätzen
an der Schiffsanlegestelle eingestellt werden. Herr BM Jacobs antwortet, dass
die Aufgabenstellung von der Verwaltung weiterhin verfolgt wird.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
22 |
JA-Stimmen |
19 |
NEIN-Stimmen |
2 |
Enthaltungen |
1 |