Der Bürgermeister eröffnete die 9. Sitzung des Stadtrates und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die Beschlussfähigkeit mit 19 (von 23) anwesenden Stadträten fest.

 

Die Einberufung erfolgte gemäß § 36 Abs. 3 SächsGemO mit einer verkürzten Ladungsfrist, da aufgrund des vorliegenden Fördermittelbescheides eine Entscheidung erforderlich ist.

 

Eine Befangenheit von Stadträten liegt nicht vor.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden festgelegt.

 

                        Herr Stadtrat König

                        Herr Stadtrat Leonhardt

 

Die Tagesordnung wurde von den Mitgliedern des Stadtrates bestätigt.