Sitzung: 31.03.2005 Stadtrat
Herr Jacobs informiert
darüber, dass im Verwaltungsausschuss beschlossen wurde, einen Zuschuss in Höhe
von 15.000,- € zum Umbau des Johanniter-Seniorenheimes zu gewähren.
Gleichzeitig gibt er den momentanen Stand der Schüleranmeldungen für das
Schuljahr 2005/2006bekannt und informiert über die vergangene Hochwassergefahr
und die getroffenen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr.
Er berichtet den Stadträten
über die Teilnahme an einer Gemeinderatssitzung in der Gemeinde Müglitztal im
Zusammenhang mit deren Ersuchen um Prüfung eines evtl. Zusammenschlusses.
Herr Stadtrat Mildner
möchte die zu erwartenden rechtlichen Konsequenzen bzw. den evtl. weiteren
Werdegang erläutert haben, welche der Bürgermeister erklärt.
Herr Stadtrat Wolf regt den
zeitgleichen Einbau eines Leerrohres zur Befüllung des Mühlgrabens beim
Bauabschnitt an der Erlichtmühle der August-Bebel-Straße an um spätere
zusätzliche Baukosten und erneutes Öffnen der August-Bebel-Straße zu
verhindern. Herr Jacobs erklärt, das das momentan nicht vorgesehen ist.
à Herr Stadtrat Bläsner von 19.49 Uhr bis 19.50 Uhr abwesend.
Frau Stadträtin Wolf
informiert, das die Senioren bei der Benesover Ostereierausstellung mit
selbstgebastelten Ostereiern einen Preis gewonnen haben.
Herr Stadtrat Neumann regt
eine bessere Beschilderung für Besucher des Barockgarten Großsedlitz an.
Herr Stadtrat Kettler
möchte den Unrat, den die Elbe beim vergangenen Hochwasser angespült hat,
beseitigt wissen. Herr Jacobs lädt in diesem Zusammenhang alle Stadträte am
16.04.2005 zur Aktion des Landkreises „Sauberes Elbufer“ ein.
Frau Stadträtin Gärtner
informiert über aufgetretene Baumängel an der neuen Radrennbahn. Herr Opitz
teilt daraufhin mit, dass bereits Reparaturmaßnahmen angelaufen sind.
Herr Stadtrat Evers dankt
allen Verantwortlichen für das Osterfeuer bzw. Weihnachtsbaumfeuer und regt an,
evtl. Sonnenwendfeuer zu organisieren.
Der Bürgermeister gibt
bekannt, das am 30.04.2005 das „Hexentanz-Feuer“ stattfindet.
Herr Stadtrat Mildner fragt
an, ob die Kosten des städtischen Winterdienstes ausgereicht hätten und ob in
der Stadtverwaltung näheres zur angekündigten Lehrerkündigung bekannt ist.
Gleichzeitig gibt er bekannt, dass die PDS-Fraktion am 08.05.2005, 9.30 Uhr
eine Gedenkfeier zum 60. Jahrestag der Befreiung organisieren wird.
Der Bürgermeister
informiert darüber, dass die geplanten Mittel für d4en Winterdienst ausgereicht
haben und das keine Informationen zur momentanen Lehrersituation vorliegen.