Sitzung: 17.02.2005 Stadtrat
Herr Jacobs informierte
über die Ergebnisse einer am 12.01.2005 in der Zeit von 6:25 – 7:50 Uhr durch
die Verkehrspolizei durchgeführte Fahrradkontrolle in der Nähe des
Pestalozzi-Gymnasiums. Auf Grund der Vielzahl der festgestellten Mängel soll
demnächst eine erneute Kontrolle stattfinden.
Weiterhin
informierte Herr Jacobs über folgende Termine:
- 15 Jahre Städtepartnerschaft mit der
Stadt Troisdorf (03.10.1990)
- 10 Jahre Städtepartnerschaft mit der
Stadt Lwowek Slaski (01.04.1995)
- 7./8.05.2005 Einweihung Sportforum
-
27.-29.05.2005 Stadtfest
Heidenau, die Teilnahme aller Stadträte am Festumzug ist erwünscht
-
8./9.032005
Einwohnerversammlungen, die Teilnahme aller Stadträte ist erwünscht.
Des
Weiteren wurden durch Herrn Jacobs Informationen zu den einzelnen Etappen und
Terminen der Baumaßnahme Pirnaer Straße gegeben.
Er
informierte außerdem zu den aktuellen Pegelständen der Elbe.
Frau Augustin teilte mit, dass der Haushaltsplan 2005 genehmigt ist, somit hat die Stadt Heidenau ab dem 23.02.2005 einen rechtskräftigen Haushalt.
Auf die Frage von Herrn
Bräunsdorf nach der
Verursacherfeststellung von Vandalismusschäden auf Spielplätzen teilte Herr
Jacobs mit, dass die Stadtverwaltung eine Beratung durch die Kriminalpolizei in
dieser Angelegenheit in Anspruch nehmen wird.
Herr Schönfeld wies auf den
fehlenden Winterdienst auf der Pechhüttenstraße hin. Herr Jacobs teilte mit,
dass diese Straße in der Rangfolge des Winterdienstes am Ende eingeordnet ist.
Frau
Mannel erkundigte sich, was aus dem Logo „familienfreundliche Stadt“ geworden
ist. Herr Jacobs antwortete, dass das Sächsische Ministerium für Soziales
dieses Logo nicht übernimmt. Herr Neugebauer teilte dazu weiterhin mit, dass
das Logo deutschlandweit als Marke geschützt wurde.
Auf
die Frage von Herrn Mildner zur Sinnhaftigkeit des P+R-Parkplatzes wies Herr
Jacobs auf das bestehende Tarifproblem und eventuell bevorstehende Umstellungen
im Tarifsystem hin. Auf die Frage nach den Konsequenzen der aktuellen
Gebührenerhöhung der Stadtentwässerung Dresden für Heidenau antwortete Herr
Jacobs, dass Preisanpassungen nur im Rahmen der bestehenden Verträge möglich
sind.
Herr Mildner schlug vor,
auf dem Titelblatt des Heidenauer Journals alle wichtigen Inhalte zu vermerken,
um dem Bürger die Orientierung zu erleichtern.
Frau Wolf schlug vor, dass
der Stadtrat zum Gedenken an die Opfer des Faschismus am 8. Mai eine
Kranzniederlegung auf dem Platz der Freiheit durchführen sollte. Herr Jacobs
forderte die Fraktionsvorsitzenden auf, einen Vorschlag zu unterbreiten.
Herr Schürer brachte einen
schriftlichen Antrag der Fraktion HBI „Ein Baum für jeden neuen Erdenbürger“
ein. Herr Jacobs wies darauf hin, dass der Antrag noch einer Präzisierung
bedarf und die Kosten nicht außer Acht gelassen werden dürfen.
Von der Fraktion der HBI
wurden der Stadtverwaltung noch schriftliche Anfragen betreffs der Beteiligung
an der Aktion „Wärme von der Sonne“, der gefällten und neuangepflanzten
Straßenbäume einschl. der finanziellen Mittel sowie dem Zeitpunkt der
Behandlung der Anträge auf Erstellung eines Mietspiegels und Energiespiegels in
einer Stadtratssitzung übergeben.