Herr Jacobs informierte über die Ergebnisse einer am 12.01.2005 in der Zeit von 6:25 – 7:50 Uhr durch die Verkehrspolizei durchgeführte Fahrradkontrolle in der Nähe des Pestalozzi-Gymnasiums. Auf Grund der Vielzahl der festgestellten Mängel soll demnächst eine erneute Kontrolle stattfinden.

 

Weiterhin informierte Herr Jacobs über folgende Termine:

-     15 Jahre Städtepartnerschaft mit der Stadt Troisdorf (03.10.1990)

-     10 Jahre Städtepartnerschaft mit der Stadt Lwowek Slaski (01.04.1995)

-     7./8.05.2005 Einweihung Sportforum

-          27.-29.05.2005 Stadtfest Heidenau, die Teilnahme aller Stadträte am Festumzug ist erwünscht

-          8./9.032005 Einwohnerversammlungen, die Teilnahme aller Stadträte ist erwünscht.

 

Des Weiteren wurden durch Herrn Jacobs Informationen zu den einzelnen Etappen und Terminen der Baumaßnahme Pirnaer Straße gegeben.

Er informierte außerdem zu den aktuellen Pegelständen der Elbe.

 

Frau Augustin teilte mit, dass der Haushaltsplan 2005 genehmigt ist, somit hat die Stadt Heidenau ab dem 23.02.2005 einen rechtskräftigen Haushalt.

 

Auf die Frage von Herrn Bräunsdorf  nach der Verursacherfeststellung von Vandalismusschäden auf Spielplätzen teilte Herr Jacobs mit, dass die Stadtverwaltung eine Beratung durch die Kriminalpolizei in dieser Angelegenheit in Anspruch nehmen wird.

 

Herr Schönfeld wies auf den fehlenden Winterdienst auf der Pechhüttenstraße hin. Herr Jacobs teilte mit, dass diese Straße in der Rangfolge des Winterdienstes am Ende eingeordnet ist.

 

Frau Mannel erkundigte sich, was aus dem Logo „familienfreundliche Stadt“ geworden ist. Herr Jacobs antwortete, dass das Sächsische Ministerium für Soziales dieses Logo nicht übernimmt. Herr Neugebauer teilte dazu weiterhin mit, dass das Logo deutschlandweit als Marke geschützt wurde.

 

Auf die Frage von Herrn Mildner zur Sinnhaftigkeit des P+R-Parkplatzes wies Herr Jacobs auf das bestehende Tarifproblem und eventuell bevorstehende Umstellungen im Tarifsystem hin. Auf die Frage nach den Konsequenzen der aktuellen Gebührenerhöhung der Stadtentwässerung Dresden für Heidenau antwortete Herr Jacobs, dass Preisanpassungen nur im Rahmen der bestehenden Verträge möglich sind.

 

 

Herr Mildner schlug vor, auf dem Titelblatt des Heidenauer Journals alle wichtigen Inhalte zu vermerken, um dem Bürger die Orientierung zu erleichtern.

 

Frau Wolf schlug vor, dass der Stadtrat zum Gedenken an die Opfer des Faschismus am 8. Mai eine Kranzniederlegung auf dem Platz der Freiheit durchführen sollte. Herr Jacobs forderte die Fraktionsvorsitzenden auf, einen Vorschlag zu unterbreiten.

 

Herr Schürer brachte einen schriftlichen Antrag der Fraktion HBI „Ein Baum für jeden neuen Erdenbürger“ ein. Herr Jacobs wies darauf hin, dass der Antrag noch einer Präzisierung bedarf und die Kosten nicht außer Acht gelassen werden dürfen.

Von der Fraktion der HBI wurden der Stadtverwaltung noch schriftliche Anfragen betreffs der Beteiligung an der Aktion „Wärme von der Sonne“, der gefällten und neuangepflanzten Straßenbäume einschl. der finanziellen Mittel sowie dem Zeitpunkt der Behandlung der Anträge auf Erstellung eines Mietspiegels und Energiespiegels in einer Stadtratssitzung übergeben.