Der Bürgermeister eröffnete die 7. Sitzung des Stadtrates und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und  die Beschlussfähigkeit mit  19 (von 23) anwesenden Stadträten fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten liegt nicht vor.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden festgelegt:

-          Herr Stadtrat Leonhardt

-          Frau Stadträtin Gärtner

 

Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert und von den Mitgliedern des Stadtrates bestätigt:

-          TOP 13 wird vorgezogen und vor TOP 10 behandelt.

-          TOP 12 wird vorgezogen und vor TOP 11 behandelt.