Herr Jacobs gibt bekannt, dass Herr Bürgermeister Glöckner der Gemeinde Müglitztal Interesse an einer Zusammenarbeit mit der Stadt Heidenau angemeldet hat. Eine Kopie des Schreibens der Gemeinde Müglitztal hat jedes Stadtratsmitglied bereits erhalten.

 

Weiterhin informiert der Bürgermeister über folgende Termine:

 

15 Jahre Städtepartnerschaft mit der Stadt Troisdorf (03.10.1990)

10 Jahre Städtepartnerschaft mit der Stadt Lwowek Slaski (01.04.1995)

7./8.05.2005 Einweihung Sportforum

 

Frau Augustin teilt mit, dass der Haushaltsplan 2005 genehmigt ist, somit hat die Stadt Heidenau ab dem 23.02.2005 einen rechtskräftigen Haushalt.

 

Auf die Frage von Herrn Evers nach der Auslegungsfrist, warum die Pirnaer Str. Geschwister-Scholl-Str. gesperrt sind, teilt Herr Opitz mit, das für die verkehrsrechtliche Anordnung das Landratsamt Pirna zuständig ist und, dass dies eine Baumaßnahme der Stadtwerke Pirna (Pirnaer Str.) und der GASO (Geschwister-Scholl-Str.) ist.

 

Herr Leonhardt fragt nach dem Stand er Bauplanung für die Pirnaer Straße. Herr Opitz erläutert die in der Verwaltung gegenwärtige geplante Vorgehensweise.

 

Auf die Ausschilderung nach Heidenau auf der B 172 aus Richtung Pirna weißt  Herr König hin. Herr Jacobs teilt mit, dass vom Straßenbauamt trotz Anfrage keine Änderung gewollt ist. 

 

 

 

Frau Stadträtin Wolf möchte die Anzahl der Stadträte wissen, die zur Annahme eines Fraktionsantrages notwendig sind. Herr Jacobs informiert über das Quorum von 1/5 der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder des Stadtrates.