Sitzung: 01.02.2005 2004-2009 Verwaltungsausschuss
Herr Jacobs gibt bekannt,
dass Herr Bürgermeister Glöckner der Gemeinde Müglitztal Interesse an einer
Zusammenarbeit mit der Stadt Heidenau angemeldet hat. Eine Kopie des Schreibens
der Gemeinde Müglitztal hat jedes Stadtratsmitglied bereits erhalten.
Weiterhin informiert der
Bürgermeister über folgende Termine:
15 Jahre
Städtepartnerschaft mit der Stadt Troisdorf (03.10.1990)
10 Jahre
Städtepartnerschaft mit der Stadt Lwowek Slaski (01.04.1995)
7./8.05.2005 Einweihung
Sportforum
Frau Augustin teilt mit,
dass der Haushaltsplan 2005 genehmigt ist, somit hat die Stadt Heidenau ab dem
23.02.2005 einen rechtskräftigen Haushalt.
Auf die Frage von Herrn
Evers nach der Auslegungsfrist, warum die Pirnaer Str. Geschwister-Scholl-Str.
gesperrt sind, teilt Herr Opitz mit, das für die verkehrsrechtliche Anordnung
das Landratsamt Pirna zuständig ist und, dass dies eine Baumaßnahme der
Stadtwerke Pirna (Pirnaer Str.) und der GASO (Geschwister-Scholl-Str.) ist.
Herr Leonhardt fragt nach
dem Stand er Bauplanung für die Pirnaer Straße. Herr Opitz erläutert die in der
Verwaltung gegenwärtige geplante Vorgehensweise.
Auf die Ausschilderung nach
Heidenau auf der B 172 aus Richtung Pirna weißt Herr König hin. Herr Jacobs teilt mit, dass vom Straßenbauamt
trotz Anfrage keine Änderung gewollt ist.
Frau Stadträtin Wolf möchte
die Anzahl der Stadträte wissen, die zur Annahme eines Fraktionsantrages
notwendig sind. Herr Jacobs informiert über das Quorum von 1/5 der gesetzlichen
Anzahl der Mitglieder des Stadtrates.