Frau Stadträtin Mannel ab 20:16 Uhr abwesend (22).

 

-          Der Bürgermeister teilte auf die Anfrage von Stadträtin Wolf mit, dass nach Rückfrage beim LRA keine Ausstellung von Dienstausweisen für Stadträte erfolgen wird, da die Stadträte als Kollektivorgan über keine  Handlungsbefugnisse verfügen.

 

-          Der Bürgermeister informierte über das Angebot der Evangelischen Kirchengemeinde, die Christuskirche als Festsaal zu nutzen.

 

-          Der Beigeordnete Herr Opitz informierte über die laufenden Baumaßnahmen an der Pirnaer, Hafen-  und Schmiedestraße sowie zum P+R-Parkplatz.

 

-          Herr Stadtrat Grahl fragte nach dem weiteren Verfahren zum Gelände Sächsische Baustoffe an.  Der Bürgermeister teilte mit, dass die baurechtliche Veränderungssperre abgelaufen ist und die Grundstückseigentümer neue Nutzer suchen.

 

-          Herr Stadtrat Kettler informierte über eine Veränderung der Tarifzonen des VVO im Zusammenhang mit der Erstellung des P+R-Parkplatzes.

Auf Anfrage zur Errichtung einer Bushalte-/Wendestelle im OT Wölkau informierte der Bürgermeister, dass eine Antwort der betreffenden Grundstückseigentümer nicht vorliegt.

 

-          Herr Stadtrat Mildner informierte über den Besuch des Städtepartnerschaftsvereins Troisdorf in der Zeit vom 25.-27.11.2004.

Herr Stadtrat Mildner fragte nach der Beteiligung der Stadt an dem Hotelleitsystem der DEHOGA. Der Bürgermeister erläuterte, dass das Hotelleitsystem staatlich gefördert würde und ein Verzicht auf Sondernutzungsgebühren nicht erfolgt.

 

-          Herr Jacobs informierte hinsichtlich des Geländes der Geologischen Bohrwerkzeuge GmbH, dass die Entscheidung über die gemeindliche Stellungnahme in öffentlicher Sitzung beraten und entschieden wird.