SessionNet | Stadtrat - 26.06.2025

Sitzung

SR/140/2025

Mandant

Heidenau

Gremium

Stadtrat

Raum

Heidenau, Rathaus, Ratssaal, Dresdner Str. 47, 01809 Heidenau

Datum

26.06.2025

Zeit

18:30-20:37 Uhr

Einladung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Wahl eines Mitglieds des Stadtrates zur Durchführung der Vereidigung und Verpflichtung der Bürgermeisterin (bei Bedarf) Beschluss: zurückgezogen
Ö 4	Vereidigung und Verpflichtung der Bürgermeisterin
Ö 5	Beteiligungen der Stadt Heidenau • Jahresabschluss der Technische Dienste Heidenau GmbH für das Geschäftsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	058/2025	Beschlussvorlage Anlage 058/2025-01: Testat Jahresabschluss TDH
Ö 6	Beteiligungen der Stadt Heidenau • Jahresabschluss der Heidenauer Privatisierungs- und Bauträger GmbH für das Geschäftsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	060/2025	Beschlussvorlage Anlage 060/2025-01: Testat Jahresabschluss HPB
Ö 7	Beteiligungen der Stadt Heidenau • Jahresabschluss der WVH Dienstleistungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	061/2025	Beschlussvorlage Anlage 061/2025-01: Testat Jahresabschluss DLG
Ö 8	Beteiligungen der Stadt Heidenau • Feststellung des Jahresabschlusses der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH für das Geschäftsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	063/2025	Beschlussvorlage Anlage 063/2025-01: Testat Jahresabschluss WVH
Ö 9	Beteiligungen der Stadt Heidenau • Verwendung des Ergebnisses der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH für das Geschäftsjahr 2024 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	064/2025	Beschlussvorlage
Ö 10	Beteiligungen der Stadt Heidenau • Bericht des Aufsichtsrates der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft mbH zum Jahresabschluss zum 31.12.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	062/2025	Informationsvorlage Anlage 062/2025-01: Bericht des Aufsichtsrates
Ö 11	Beteiligungen der Stadt Heidenau • Entlastung der Geschäftsführung der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH für das Geschäftsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	065/2025	Beschlussvorlage
Ö 12	Beteiligungen der Stadt Heidenau • Entlastung des Aufsichtsrates der WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH für das Geschäftsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	066/2025	Beschlussvorlage
Ö 13	Beteiligungen der Stadt Heidenau • Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die WVH Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH für das Geschäftsjahr 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	067/2025/1	Beschlussvorlage
Ö 14	Annahme einer Zuwendung der Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft Heidenau mbH (WVH) gem. § 73 Abs. 5 SächsGemO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	059/2025	Beschlussvorlage
Ö 15	Umsetzung des Pilotprojekts „Kom.EMS zero“ gemäß Förderrichtlinie EuK/2023 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung:	069/2025	Beschlussvorlage
Ö 16	Ausscheiden aus dem Stadtrat der Stadt Heidenau - Feststellung des Vorliegens eines wichtigen Grundes für die Beendigung der Stadtratstätigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	057/2025	Beschlussvorlage Anlage 057/2025-1: Antrag auf Beendigung der Stadtratstätigkeit
Ö 17	Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Heidenau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	078/2025	Beschlussvorlage
Ö 18	Vorhabenbezogener Bebauungsplan KS 04/1 „Wohnquartier Pechhüttenstraße" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	074/2025	Beschlussvorlage Anlage 074/2025-1: Lageplan und Geltungsbereich Anlage 074/2025-2: Entwurf V+E-Plan
Ö 19	Rahmenvertrag - Kanalreinigung, TV-Untersuchung, Sanierung, Dichtheitsprüfung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	073/2025	Beschlussvorlage
Ö 20	Oberschule „Johann Wolfgang von Goethe" – Restsanierung Hauptgebäude, Los 41.2 – Elektroleistungen Untergeschoss und Seitenflügel - Vergabe Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	079/2025	Beschlussvorlage
Ö 21	Erweiterung Stellplätze Ernst-Schneller Str. - außerplanmäßige Mittelbereitstellung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	072/2025	Beschlussvorlage
Ö 22	Erweiterung Stellplätze Ernst-Schneller Str. - Baubeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	070/2025	Beschlussvorlage Anlage 070/2025-1: Lageplan
Ö 23	Erweiterung Stellplätze Ernst-Schneller-Str. - Vergabe Planungsleistungen Leistungsphasen 4 bis 9 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	071/2025/1	Beschlussvorlage
Ö 24	Stützmauer P+R Güterbahnhofstraße - überplanmäßige Mittelbereitstellung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	076/2025	Beschlussvorlage
Ö 25	Stützmauer P+R Güterbahnhofstraße - Vergabe Bauleistung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	077/2025	Beschlussvorlage Anlage 077/2025-1: Lageplan
Ö 26	Informationen, Anfragen und Anträge

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: