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Bundestagswahl am 26. September 2021

Welche Abstands- und Hygieneregeln gelten am Wahlsonntag in den Wahllokalen?

Anlässlich der Bundestagswahl am 26.09.2021 gelten in den 11 Wahllokalen in der Stadt Heidenau u.a. folgende
Abstands- und Hygieneregeln, die von den Wählerinnen und Wähler zu beachten sind:

  • Auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,50 m vor und in den Wahllokalen ist zu achten, soweit dies aufgrund der Größe der Wahlräume möglich ist.
  • Jede Wählerin und jeder Wähler sowie alle Wahlbeobachter haben unter Wahrung des Grundsatzes der Öffentlichkeit der Wahl anlässlich der Stimmabgabe und/oder der Stimmauszählung die grundsätzliche Möglichkeit, im Wahlraum anwesend zu sein. Vorübergehende Zugangsbeschränkungen zur Wahrung der notwendigen Abstandsregelungen sowie der Ordnung im Wahlraum können jedoch nicht ausgeschlossen werden.
  • Die 3-G-Regel findet für das Betreten der Wahllokale keine Anwendung!
  • Im Zusammenhang mit der Stimmabgabe im Wahllokal erfolgt keine Kontaktdatenerfassung der Wählerinnen und Wähler.
  • Soweit dies in einzelnen, hierfür grundsätzlich geeigneten Wahllokalen so ausgewiesen ist, ist das Einbahnstraßensystem zu beachten.
  • Beim Betreten der Wahllokale haben sich die Wählerinnen und Wähler und ggf. anwesende Wahlbeobachter unverzüglich die Hände zu desinfizieren.
  • Die Wählerinnen und Wähler und ggf. anwesende Wahlbeobachter sind beim Betreten des Objektes, in dem sich die Wahlräume befinden, sowie im unmittelbaren Eingangsbereich zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (sog. OP-Maske) oder FFP2-Maske oder vergleichbaren Atemschutzmaske, jeweils ohne Ausatemventil, verpflichtet.
  • Mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierte Personen oder sich aus anderen Gründen in behördlich angeordneter häuslicher Quarantäne befindliche Personen dürfen den Wahlraum nicht betreten; sie haben in diesem Fall (bis spätestens 15.00 Uhr am Wahlsonntag) die Möglichkeit, durch Briefwahl an der Wahl teilzunehmen.
  • Die Wählerinnen und Wähler haben bei ihrer Stimmabgabe im Wahllokal einen Einmalkugelschreiber zu verwenden, der mit dem Stimmzettel ausgereicht wird; dieser ist nach der Stimmabgabe mitzunehmen oder kann vor Ort entsorgt werden.