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Hinweise zu den Möglichkeiten der Briefwahl anlässlich der Bundestagswahl am 26. September 2021

Am Sonntag, den 26. September 2021 findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Die Wahlzeit dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. Die Stadt Heidenau ist in 11 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 16. August 2021 bis 05. September 2021 übersandt werden, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

Bei der Vorbereitung der Wahldurchführung ist es notwendig, die durch das COVID19-Virus verursachte pandemische Lage für die Einrichtung und Ausstattung der Wahllokale entsprechend zu berücksichtigen. Es wird versucht, die Wahllokale der 11 Urnenwahlbezirke teilweise in anderen, vorzugsweise größeren Räumlichkeiten, aber grundsätzlich innerhalb desselben Objektes einzurichten. Die gebotenen Abstands- und Hygieneregeln müssen zum Schutz der Wählerinnen und Wähler, aber auch zum Schutz der vielen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten in den Wahllokalen beachtet werden. Es kann deshalb nicht ausgeschlossen werden, dass durch notwendige Beschränkungen der Personenzahl, die sich gleichzeitig in einem Wahllokal aufhalten können, zeitweise längere Wartezeiten vor den Wahllokalen entstehen, um von seinem Wahlrecht am Wahlsonntag Gebrauch machen zu können.

Deshalb ergeht die ausdrückliche Bitte, dass möglichst viele Wählerinnen und Wähler anlässlich der Bundestagswahl am 26. September 2021 von den bestehenden Möglichkeiten der Briefwahl Gebrauch zu machen.

An der Briefwahl teilnehmen können nur Wählerinnen und Wähler, die einen Wahlschein haben. Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 24. September 2021, 18:00 Uhr bei der Gemeindebehörde mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden. Vorzugsweise können dafür der Wahlscheinantrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder der Online-Wahlscheinantrag, der seit dem 16.08.2021 über die Homepage der Stadt Heidenau ( www.heidenau.de ) erreichbar ist, verwendet werden.

Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag ausnahmsweise auch noch bis zum Wahltag am 26. September 2021, 15.00 Uhr, gestellt werden.
Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte
- einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises,
- einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,
- einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen roten Wahlbriefumschlag und
- ein Merkblatt für die Briefwahl.

Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltage (26. September 2021) bis 18.00 Uhr eingeht.

Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

Für eventuelle Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bürgerbüros der Stadt Heidenau jederzeit gern – vorzugsweise telefonisch - zur Verfügung.