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Elternbeiträge in Heidenauer Einrichtungen

Mit Presseinformation Nr. 034/2020 vom 26.03.2020 informierte die Stadt Heidenau über die Aussetzung der Elternbeitragserhebung für den Zeitraum der Schließung vom 18.03.2020 bis einschließlich 17.04.2020.
Diese Entscheidung erfolgte entsprechend der Vereinbarung der Sächsischen Staatsregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden vom 20.03.2020 sowie in Abstimmung mit den freien Trägern von Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet Heidenau.

Die Stadt Heidenau und die freien Träger von Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet Heidenau haben sich nunmehr auf folgende Vorgehensweise verständigt:

Für den Zeitraum vom 18.03. bis 17.04.2020 werden keine Elternbeiträge in den Heidenauer Kindereinrichtungen erhoben, auch nicht für anwesende Kinder in Notbetreuung. Zur Vereinfachung der Verwaltungsabläufe wurden vorerst die Elternbeiträge für den Monat April 2020 nicht erhoben.

Die erhaltenen Elternbeiträge für den Zeitraum vom 18.03.2020 bis 31.03.2020 werden erstattet.

In dem Zeitraum vom 20.04.2020 bis einschließlich 17.05.2020 werden für die tatsächliche Inanspruchnahme der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidenau und der freien Träger die Elternbeiträge auf der Grundlage der Betreuungsverträge erhoben.

Seit dem 04.05.2020 findet gemäß der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 01.05.2020 im Bereich der Kindertagespflege (Tagespflegepersonen) eine regelmäßige Betreuung statt und die Berechnung der Elternbeiträge erfolgt ab 01.05.2020 im Rahmen der bestehenden Betreuungsverträge.

Seit 06.05.2020 kann für die 4. Klassen die Hortbetreuung wieder als Regelangebot in Anspruch genommen werden, somit erfolgt die Elternbeitragsberechnung ab diesem Tag im Rahmen der bestehenden Betreuungsverträge.

Ab dem 18.05.2020 ist laut Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus vom 12.05.2020 wieder der eingeschränkte Regelbetrieb von Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung möglich. Aufgrund der vorgenannten Allgemeinverfügung erfolgt in den Heidenauer Einrichtungen keine Notbetreuung mehr und die Berechnung der Elternbeiträge erfolgt im Rahmen der bestehenden Betreuungsverträge.

Aufgrund des enormen Verwaltungsaufwandes erfolgen die Erstattung der Elternbeiträge (Zeitraum 18.03. bis 31.03.2020) sowie die Nachberechnungen (Zeitraum 20.04. bis 17.05.2020) bis Ende Juli 2020. Über die Erhebung der Elternbeiträge ab 18.05.2020 erhalten Sie demnächst einen Bescheid.