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Sitzung des Stadtrates nachgeholt

In der Aula der Oberschule „J. W. v. Goethe“ trafen sich gestern die Heidenauer Stadträte, um die Stadtratssitzung vom März 2020 nachzuholen. Diese wurde aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit abgesagt.

Wahl des Friedensrichters
Der Stadtrat wählte Rico Schulz für die Amtsperiode vom 01.04.2020 bis zum 31.03.2025 zum Friedensrichter der Stadt Heidenau. Insgesamt bewarben sich 4 Heidenauer Bürgerinnen und Bürgern um das Amt des Friedensrichters.

Verlängerung der Veränderungssperre B-Plan GS 04/1 „Schäferweg“
Der Bebauungsplan GS 04/1 „Schäferweg“ wurde 2018 durch den Stadtrat beschlossen. Um die Planung zu sichern, wurde nun durch den Stadtrat eine Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des o. g. Bebauungsplanes erlassen.

Verlängerung der Veränderungssperre B-Plan G 24/1 „Güterbahnhofstraße“
Aus den gleichen Gründen erfolgte die Beschlussfassung des Stadtrates zur Verlängerung der Veränderungssperre um 1 Jahr im Verfahren des Bebauungsplanes G 24/1 „Güterbahnhofstraße“.

Informationen zum Thema „Flutschutz für Heidenau-Nord“
Der Bürgermeister informierte über den Planungsstand der Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) zum Hochwasserschutz in Heidenau-Nord, was Inhalt des Antrages der FDP-Fraktion des Heidenauer Stadtrates war.
Aufgrund der Einordnung der Maßnahme mit mittlerer Priorität kann derzeit durch die LTV kein entsprechender Zeitplan für Planung und Umsetzung der Maßnahmen im Bereich Heidenau-Nord vorgelegt werden. Unabhängig davon wird die LTV von Seiten der Stadt regelmäßig kontaktiert.

Keine Ausschüsse im April
Außerdem entschieden Bürgermeister Jürgen Opitz und die anwesenden Mitglieder des Stadtrates, dass die Sitzung des Verwaltungsausschusses am 14.04.2020 und die Sitzung des Bauausschusses am 16.04.2020 wegen des Corona-Infektionsrisikos nicht durchgeführt werden.