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Luftbild Heidenau Nord
Mitteilung vom 11.09.2019

Wichtige Fragen zur Bürgermeisterwahl 2019

Am Sonntag, den 22. September 2019 findet in der Zeit von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr der notwendig gewordene zweite Wahlgang für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Heidenau statt.

Warum wird gewählt und wer steht zur Wahl?

Beim ersten Wahlgang der Bürgermeisterwahl 2019 in der Stadt Heidenau am 01. September 2019 erhielt keiner der Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen. Bei insgesamt 8.159 abgegebenen gültigen Stimmen entfielen auf die einzelnen Bewerber folgende gültige Stimmen:

- Jürgen Opitz (CDU) 4.033 Stimmen
- Uwe Dreßler (Einzelbewerber) 1.813 Stimmen
- Daniela Lobe (DIE LINKE) 1.245 Stimmen
- Annette Denzer-Ruffani (FDP) 1.068 Stimmen

Deshalb ist nach den Regularien des sächsischen Kommunalwahlrechts ein zweiter Wahlgang durchzuführen, bei dem dann derjenige Bewerber gewählt ist, der die höchste Stimmenzahl auf sich vereint; bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.
Da die Bewerberinnen Daniela Lobe (DIE LINKE) und Annette Denzer-Ruffani (FDP) ihre Wahlvorschläge zwischenzeitlich zurückgenommen haben, hat der Stadtwahlausschuss die Wahlvorschläge mit den Bewerbern Jürgen Opitz (CDU) und Uwe Dreßler (Einzelbewerber) für den zweiten Wahlgang am 22. September 2019 zugelassen.

Wie funktioniert die Briefwahl?

Auch für den zweiten Wahlgang am 22. September 2019 besteht die Möglichkeit, durch Briefwahl an der Wahl teilzunehmen. Dazu ist es erforderlich, im Bürgerbüro der Stadt Heidenau einen für den zweiten Wahlgang gültigen Wahlschein (mit den zugehörigen Briefwahlunterlagen) zu beantragen.

Für den zweiten Wahlgang besteht die Besonderheit, dass all denjenigen Wahlberechtigten, die für die erste Wahl einen Wahlschein (gemeinsam mit den Briefwahlunterlagen) erhalten haben, VON AMTS WEGEN automatisch wiederum Wahlschein ausgestellt (und Briefwahlunterlagen übersandt) werden.
Wer also beim ersten Wahlgang an der Briefwahl teilgenommen hat, erhält ohne nochmalige Antragstellung per Post einen Wahlschein für die Wahl am 22. September 2019 und die zugehörigen Briefwahlunterlagen (Stimmzettel, Stimmzettelum-schlag, Wahlbrief und Merkblatt).
Der Versand der Briefwahlunterlagen erfolgt ab dem 10. September 2019. Die Wahlbriefe sind mit dem mit 1 Kreuz gekennzeichneten Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und gemeinsam mit dem unterschriebenen Wahl-schein (im verschlossenen Wahlbriefumschlag) so rechtzeitig an die Stadt Heidenau zurückzusenden oder hier persönlich abzugeben, dass diese spätestens am Wahltag um 18.00 Uhr hier vorliegen.

Wer für den zweiten Wahlgang der Bürgermeisterwahl am 22. September 2019 ERSTMALS einen Wahlschein (mit den zugehörigen Briefwahlunterlagen) beantragen möchte bzw. an der Briefwahl teilnehmen möchte, hat während der üblichen Sprechzeiten der Stadtverwaltung (montags 8.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr, dienstags und donnerstags 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr, freitags 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr) die Möglichkeit, im Bürgerbüro einen Wahlschein zu beantragen und ggf. auch direkt vor Ort zu wählen.
Am Freitag, den 20. September 2019 können bis 16.00 Uhr Wahlscheine (mit Briefwahlunterlagen) im Bürgerbüro der Stadt Heidenau beantragt werden. Der Wahlschein mit den Briefwahlunterlagen kann aber u.a. auch schriftlich oder online über die Homepage der Stadt Heidenau beantragt werden.

Was brauche ich zum Wählen?

Die Wahlbenachrichtigungen, die die Wahlberechtigten für die Landtags- und Bürgermeisterwahl am 01. September 2019 bereits im August 2019 erhalten haben, gelten grundsätzlich auch für den zweiten Wahlgang am 22. September 2019 und sind in das Wahllokal mitzubringen. Die zuständigen Wahllokale unterscheiden sich nicht von denen bei den anderen beiden Wahlterminen in diesem Jahr.

Wer seine Wahlbenachrichtigung zwischenzeitlich weggeworfen hat oder nicht mehr findet, kann trotzdem wählen. Die Vorlage der Wahlbenachrichtigung im Wahllokal ist NICHT zwingend erforderlich. In diesem Fall ist es jedoch notwendig, dass der Personalausweis (oder bei ausländischen Unionsbürgern der Identitätsnachweis) vorgelegt wird, so dass dieser un-bedingt für den Wahlgang mitgebracht werden sollte.
Wer einen Wahlschein besitzt, kann in jedem der 11 Wahllokale im Stadtgebiet von Heidenau wählen.

Torsten Walther
Vorsitzender des Stadtwahlausschusses