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Luftbild Heidenau Nord
02.12.2021

Einzuhaltende Regeln für die Durchführung der Sitzung des Bauausschusses am 02. Dezember 2021

Im Zusammenhang mit der Durchführung der Sitzung des Bauausschusses am 02.12.2021 wird ergänzend zur Einladung auf Folgendes hinweisen:

Mit dem Inkrafttreten der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung am 22.11.2021 sind die dortigen Regelungen für die Durchführung der Ausschusssitzung zwingend zu beachten. Mit der Gültigkeitsdauer bis 12.12.2021 sind die Regelungen bei der genannten Ausschusssitzung relevant.

Die Teilnehmer sind nach § 5 Abs. 3 Nr. 8 SächsCoronaNotVO zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet. Ausgenommen von der Maskenpflicht sind nach § 5 Abs. 2 Nr. 6 lit. b) SächsCoronaNotVO Personen, denen das Rederecht bei einer solchen Zusammenkunft erteilt wird.

Für die Teilnahme an der Sitzung (als Mitglied oder Zuschauer) gilt nach § 6 Abs. 2 Satz 2 SächsCoronaNotVO die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G) und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Ohne den 3G-Nachweis darf derzeit kein Zutritt zur Gemeinderatssitzung oder vergleichbaren Gremiensitzungen gewährt werden.

Sowohl die Mitglieder des Stadtrates als auch die Besucher der öffentlichen Sitzung sollen vorzugsweise einen Test eines zertifizierten Leistungserbringers (z.B. Johanniter oder sonstiges Testzentrum), der nicht länger als 24 h zurückliegen darf (bei PCR-Test 48 h), und – soweit nicht persönlich bekannt – ein gültiges Personaldokument beim Betreten des Sitzungssaales zu Kontrollzwecken vorhalten. Der Testpflicht kann auch dann genüge getan werden, wenn der Test vor Ort unter Aufsicht durchgeführt wird. In diesem Fall wird darum gebeten, rechtzeitig vor dem Beginn der Sitzung zu erscheinen, weil ein Zugang zum Sitzungssaal erst nach dem Vorliegen des endgültigen Testergebnisses nach 15 Minuten ermöglicht werden kann und unter Umständen auch mit kleineren Wartezeiten für die Testdurchführung gerechnet werden muss.