Sitzung: 29.10.2020 Stadtrat
Herr Opitz
informierte zu der aktuellen Corona-Lage in Heidenau und dem Landkreis
Sächsische Schweiz.
Eine Entscheidung
aufgrund der Corona-Schutz-Verordnung zum Weihnachtsmarkt wird zu Beginn der
nächsten Woche getroffen.
Frau Franz
informierte zu folgenden Baumaßnahmen:
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Hochwasser
Pumpwerk Nord
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Kanalsanierung
Waldstraße und Gabelsbergerstraße
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Hausanschlüsse
Hauptstraße
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Fußbodenerneuerung
Bruno-Gleißberg-Schule
Herr Opitz
verkündete, dass das Rathaus ab Montag dem, 02. November 2020 verschlossen
bleibt. Eine Vorsprache ist nur noch mit Termin möglich.
Herr Wolf fragte
nach, in wieweit der Gemeindevollzugsdienst zur Maskenkontrolle ermächtigt ist.
Herr Walther erläuterte die Zuständigkeiten. Der örtliche Gemeindevollzugsdienst
kann nur Verstöße feststellen aber nicht ahnden – dafür ist der Landkreis
zuständig.
Herr Stadtrat
Schürer merkte an, dass im Heidenauer Journal zum Beschluss 112/2020 nicht das
Abstimmungsergebnis mit Hinweis auf Stimmengleichheit aufgeführt ist. Außerdem
wies er auf die Realisierung der Rampe am Maltengraben hin und ging nochmal auf
den schlechten Zustand der Treppe an der Käthe-Kollwitz-Straße ein.