Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die 8. Sitzung des Stadtrates am 2. Sitzungstermin.

 

Er erklärte, dass die 8. Sitzung des Stadtrates am 26.03.2020  aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit am Tag der Sitzung abgesagt wurde. Gemäß § 39 Absatz 3 Sächsische Gemeindeordnung wurde eine zweite Sitzung für heute einberufen. Der Stadtrat ist in dieser zweiten Sitzung beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder des Heidenauer Stadtrates anwesend und stimmberechtigt sind.

 

Nachfolgend begrüßte Herr Opitz  alle anwesenden Einwohner und Mitglieder des Stadtrates sowie die Mitarbeiter der Verwaltung.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 18 (von 21) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Es wurde eine Befangenheit von Frau Stadträtin Denzer-Ruffani zum TOP 8 festgestellt.

 

Die Niederschrift des Stadtrates vom 27.02.2020 wurde bestätigt.

 

Für die Mitunterzeichnung dieser Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

•           Herr Stadtrat König und

•           Herr Stadtrat Skeries.

 

Herr Opitz informierte, dass 4 Tagesordnungspunkte der ursprünglichen Tagesordnung bereits als Dringlichkeitsentscheidungen getroffen worden. Darüber wird im nächsten regulären Stadtrat informiert.

 

Nachfolgend stellte Herr Stadtrat Bläsner den Antrag, Frau Sonnhild Ruffani unter TOP 8 ein Rederecht zu gewähren.

 

Der Tagesordnungspunkt 8 ist nicht öffentlich. Aufgrund dessen muss die Abstimmung des Antrages auch nicht öffentlich durchgeführt werden.

 

Um 18:34 Uhr wurde die Nichtöffentlichkeit der Sitzung hergestellt. Frau Stadträtin Denzer-Ruffani verlies aufgrund von Befangenheit zum TOP 8 ebenso den Sitzungssaal (17)

 

Danach erfolgte die Abstimmung:

 

Anwesend:      17

Ja-Stimmen    16

Nein-Stimmen: 1

Enthaltungen:  0

 

Damit wird Frau Sonnhild Ruffani ein Rederecht zu Beginn des TOPs 8 gewährt.

 

Um 18:36 Uhr wird die Öffentlichkeit der Sitzung wieder aufgenommen. Auch Frau Stadträtin Denzer-Ruffani nimmt wieder Platz an Ihrem Sitzungstisch (18).