Sitzung: 28.11.2019 Stadtrat
Herr Opitz informierte über die entgegengenommene Auszeichnung zum European Energy Award.
Außerdem wies Herr Opitz darauf hin, dass die Allgemeinverfügung zur Umbenennung der Ernst-Thälmann-Straße nun veröffentlicht ist und die Widerspruchsfrist läuft.
Zudem nannte Herr Opitz die aktuellen Zahlen zu den Migranten in Heidenau.
Nachfolgend informierte Frau Franz zum Baugeschehen in der Stadt Heidenau:
- Gabelsbergerstraße
- Dresdner Straße
- Pestalozzi-Gymnasium
- Bruno-Gleisberg-Grundschule
- Kita Weststraße
- Kita Flohkiste
Herr Opitz teilte mit, dass die Zwangsversteigerung der MaFa erfolgreich durchgeführt wurde.
Anschließend stellte Herr Stadtrat Dr. Borchers einen Antrag zum städtebaulichen Rahmenplan für die Flächen MaFa/Automot/Betonwerke vor und bat um Unterschriften von weiteren Stadträten zum Erreichen der erforderlichen 1/5- Mehrheit nach § 36 Abs. 5 SächsGemO.
Herr Stadtrat Barthel stellte einen Antrag der AfD-Fraktion zur Überprüfung der Möglichkeiten zum Bau eines Parkdecks/Parkplatz am Bahnhof Heidenau-Nord.
Für die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes interessierte sich Herr Stadtrat Bläsner.
Herr Stadtrat Wolf stellte für die Fraktion Linksbündnis 2 Anträge:
- Aussetzen der Umbenennung der Ernst-Thälmann-Str.
- Senkung des Quorums für ein Bürgerbegehren in der Hauptsatzung
Für den Bau von LED-Beleuchtung an der Gabelsbergerstraße bedankte sich Herr Stadtrat Schürer und fragte nach einer Nachtabschaltung auf der Ernst-Thälmann-Straße nach.
Abschließend lud Herr Opitz alle Anwesenden zum am Wochenende stattfindenden Weihnachtsmarkt in Heidenau ein.