Sitzung: 22.03.2018 Stadtrat
Frau Franz gab zu
den folgenden Baumaßnahmen Informationen weiter:
- Kanalsanierung
Heidenau-Süd
-
Hochwasserschadensbeseitigung Hospital- und Schlosserbusch
-
Pestalozzi-Gymnasium
Zudem ergänzte
Frau Franz, dass ein Fördermittelantrag für den Ausbau der Gabelsberger Str.
erst im nächsten Jahr gestellt werden kann.
Herr Opitz
informierte zur Unterbringung von Asylbewerbern: Bei einer Kapazität von 133
Plätze sind davon 102 belegt.
Herr Opitz
unterrichtete die Anwesenden nachfolgend über die Luftbelastungen im Verwaltungsgebäude
Nordstraße. Zu Beginn des Jahres erfolgten Messungen, dabei wurde festgestellt,
dass in einem Zimmer Naphthalin und Toluol vorhanden sind. Die Messergebnisse in
anderen getesteten Zimmern sind weit unter dem Grenzwert gelegen, informierte
Herr Opitz. Das Wohl der Mitarbeiter steht im Vordergrund, auch wenn noch Unsicherheit
herrscht. Herr Opitz erklärte, dass derzeit nach örtlichen Alternativen gesucht
wird – auch gemeinsam mit der ENSO als Vermieter des Gebäudes. Er sagte außerdem,
dass weitere Messungen geplant sind und das Gutachten für alle einsehbar sei.
Herr Stadtrat Leichsenring fragte an, ob eine Mietminderung möglich ist.
Herr Opitz wies darauf hin, dass erst das Gutachten dafür vorliegen muss.
Frau Stadträtin Lobe gab zur Information, dass die Werbetafel den
Verkehrsspiegel an der Lugturmstraße verdecke. Sie bat um Überprüfung.
Herr Bläsner wies auf eine ähnliche Situation an einer Ampel in Dürrröhrsdorf-Dittersbach
wie derzeit an der Schokoladenmanufaktur auf der S172.
Herr Stadtrat Wolf stellte als Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE/Grüne
folgenden Antrag:
Die Fußgängerampel
Höhe Schokoladenmanufaktur soll abgeschaltet werden, da aus
verkehrsrechtlicher
Sicht ein Linksabbiegen auf den Parkplatz der Schokoladenmanufaktur sonst nicht
möglich ist.
Der Stadtrat
beauftragt daher den Bürgermeister, gegenüber dem Landrat und der
Landkreisverwaltung
eine Aussetzung der verkehrsrechtlichen Anordnung zu erwirken. Zeitnah sollte
eine alternative Lösung für eine sichere Überquerung der S 172 gefunden werden.
Es ist zu prüfen ob eine Provisorische Lichtsignalanlage an der Kreuzung Lugturmstr./
S172 /Weststr. während der Planungsphase möglich ist.
Das Anschreiben
und die Antwort sind dem Stadtrat zur Kenntnis zu geben.
Nachfolgend fragte
Herr Stadtrat Wolf, ob der Spielplatz an der Gartenstraße wieder in einen
bespielbaren Zustand gebracht werden soll. Herr Opitz versprach eine Prüfung
der Angelegenheit.