Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die zweiunddreißigste Sitzung des Bauausschusses. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und als Gäste Herrn Rechtsanwalt Dr. Meuten von der Anwaltskanzlei Battke-Grünberg aus Dresden und Herrn Elsner, SEP-Projekt IPO, zum TOP 4. im NÖ Teil der Sitzung, Gründung des Zweckverbandes „IndustriePark Oberelbe“.

Die anwesenden Mitglieder zeigten keine Einwände dazu an.

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 9 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Bauausschusses fest.

 

Eine Befangenheit wurde nicht festgestellt und angezeigt.

 

Anmerkungen bzw. Änderungen der Niederschrift des Bauausschusses vom 12. Oktober 2017 wurden durch die Anwesenden nicht angezeigt.

 

Für die Mitzeichnung der Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

 

            ●          Frau Stadträtin Stelzner

            ●          Herr Stadtrat Bräunsdorf