Sitzung: 31.08.2017 Stadtrat
Herr Opitz berichtete, dass
er am Mittwoch in Benesov eingeladen war und dort der von Benesov hergestellte
Film gezeigt wurde.
Er informierte anschließend
über ein Gespräch mit der ENSO zur Errichtung einer Elektrotankstelle in
Heidenau. Dabei waren auch der Geschäftsführer der TDH sowie eine Mitarbeiterin
der SAENA. Im Gespräch signalisierte die ENSO ihre Bereitschaft zum Bau einer
Elektrotankstelle. In Kürze solle eine Absichtserklärung folgen.
Herr Opitz sprach zu der
aktuellen Anzahl von Asylbewerbern. Derzeit sind 107 Plätze belegt.
Nachfolgend lud er die
Stadträtinnen und Stadträte zum „Tag der erneuerbaren Energien“ am 17. November
2017 ein.
Herr Stadtrat Peter
Leichsenring hatte im Vorfeld der Sitzung eine Erklärung zu seiner Abwesenheit
als Stadtrat verfasst. Diese wurde von Herrn Opitz vorgetragen und ist dieser
Niederschrift beigefügt.
Frau Franz informierte über
die nachfolgenden Baustellen und deren Fortschritt:
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Hochwasserschadensbeseitigung
in Heidenau Nord und Süd
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Naumannstraße
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Wiesenstraße
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Pestalozzi-Gymnasium
Frau Stadträtin Wolf fragte
nach der Arbeit des Jugendbeirates. Anschließend richtete sie eine Einladung an
alle Stadträte, sich einmal die neuen Räumlichkeiten der Tafel in Heidenau
anzuschauen und mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Herr Opitz
erklärte, dass der Jugendbeirat auch ohne Richtlinie seine Aufgaben erfüllt und
Veranstaltungen durchführt. Im Oktober wird die Richtlinie der Verwaltung im
Verwaltungsausschuss vorgestellt, sagte Herr Opitz. Zudem unterstützte Herr
Opitz die Einladung von Frau Wolf, der Tafel Heidenau einen Besuch abzustatten.
Herr Stadtrat Dr. Borchers
informierte sich zur Verkehrslage an der Sedlitzer Straße. Außerdem bedauerte
er, dass der ehemalige Praktiker kein Technologie- und Gründungszentrum
geworden ist. Herr Opitz erklärte, dass der Freistaat Sachsen den ehemaligen
Praktiker ausgeschrieben hatte und die Stadt Heidenau keinen Einfluss auf die
Nutzung und den Käufer hat.
Herr Stadtrat Eckoldt
fragte zum stattgefundenen Gespräch mit der ENSO zum Bau einer
Elektrotankstelle nach und welche Rolle die TDH dabei spielt. Herr Opitz
erklärte, dass er die TDH aufgrund des Wissen und Aufgabenfeldes dazu gebeten
hatte.
Ab 19:10 Uhr Herr Stadtrat
Neumann abwesend (15).
Herr Stadtrat Schürer knüpfte
an das Thema Elektrotankstelle an und fragte, warum das neue Dienstfahrzeug des
Rathauses kein Elektroauto ist. Herr Opitz erklärte, dass aufgrund von
fehlenden Fördermitteln die Anschaffung eines Elektroautos die finanziellen
Mittel der Stadtverwaltung übersteigen. Nachfolgend bedankte sich Herr Schürer
für die Umsetzung des Masten auf der Friedensstraße. Er regte außerdem an, denn
Baketballkorb auf dem Spielplatz Ringstraße wieder zu installieren und fragte
noch einmal zum Thema „Bewohnerparkplätze“ die Bereitstellung der Formulare auf
der Homepage. Herr Walther erklärte
erneut den Begriff und die Voraussetzungen.
Frau Stadträtin Wolf mahnte
an, dass der Fußweg der Waldstraße, in Höhe der Baptistengemeinde, sehr
schlecht sei und es bereits Stürze gab.
Herr Stadtrat Dr. Borchers
erkundigte sich, ob bereits eine Aufteilung der Fördermittel für das neue
Gewerbegebiet „Industriepark Oberelbe“gibt. Herr Opitz verneinte dies.