Herr Opitz übergab Frau Franz das Wort.

Sie informierte über den Stand der aktuellen Baumaßnahmen:

 

-Johann-Sebastian-Bach-Straße

-Elbstraße

-Katastrophenschutzlager

 

Weiterhin teilte Frau Franz mit, welche Baumaßnahmen im laufenden Jahr geplant sind:

 

-Pirnaer Straße 1. und 2. Bauabschnitt

-Friedrich-Engels-Straße

-Kanalsanierung Heidenau Nord

-Pestalozzi-Gymnasium

 

Herr Opitz stellte die Ergebnisse der Gewerbesteuer 2015 vor, wobei eine Differenz zwischen geplanten Einnahmen und dem Buchungsstand 22.12.2015 in Höhe von -1,269 Mio EUR zu verzeichnen ist.

Für das Jahr 2016 wird ein Fehlbetrag von 93.730 EUR eingeplant.

 

Anschließend verlas Herr Opitz die aktuellen Zahlen der Asylbewerber in Heidenau. Momentan sind 129 Personen in Heidenau gemeldet, 152 Plätze stehen insgesamt zur Verfügung.

Die  Erstaufnahmeeinrichtung ist momentan mit 200 Personen belegt. Anfang März 2016 werden Vorschläge zur Unterbringung der Asylbewerber vorgestellt.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers erkundigte sich nach den Möglichkeiten der Stadt, die Zwangsvollstreckung gegen die MAFA stärker zu betreiben.

 

Herr Stadtrat Bläsner fragte nach, warum die Tempo 30-Begrenzung an der Sedlitzer Straße aufgehoben wurde.