Sitzung: 28.01.2016 Stadtrat
Herr Opitz übergab Frau
Franz das Wort.
Sie informierte über den
Stand der aktuellen Baumaßnahmen:
-Johann-Sebastian-Bach-Straße
-Elbstraße
-Katastrophenschutzlager
Weiterhin teilte Frau Franz
mit, welche Baumaßnahmen im laufenden Jahr geplant sind:
-Pirnaer Straße 1. und 2.
Bauabschnitt
-Friedrich-Engels-Straße
-Kanalsanierung Heidenau
Nord
-Pestalozzi-Gymnasium
Herr Opitz stellte die
Ergebnisse der Gewerbesteuer 2015 vor, wobei eine Differenz zwischen geplanten
Einnahmen und dem Buchungsstand 22.12.2015 in Höhe von -1,269 Mio EUR zu
verzeichnen ist.
Für das Jahr 2016 wird ein
Fehlbetrag von 93.730 EUR eingeplant.
Anschließend verlas Herr
Opitz die aktuellen Zahlen der Asylbewerber in Heidenau. Momentan sind 129
Personen in Heidenau gemeldet, 152 Plätze stehen insgesamt zur Verfügung.
Die Erstaufnahmeeinrichtung ist momentan mit 200
Personen belegt. Anfang März 2016 werden Vorschläge zur Unterbringung der
Asylbewerber vorgestellt.
Herr Stadtrat Dr. Borchers
erkundigte sich nach den Möglichkeiten der Stadt, die Zwangsvollstreckung gegen
die MAFA stärker zu betreiben.
Herr Stadtrat Bläsner fragte nach, warum die Tempo 30-Begrenzung an der Sedlitzer Straße aufgehoben wurde.