Sitzung: 26.04.2012 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2
Vorlage: 040/2012
Der Stadtrat beschließt eine
Änderung zur Neufassung des Mietvertrages vom 04.08.1998 zwischen der Stadt
Heidenau und dem Heidenauer Sportverein e. V. (HSV) vom 12.12.2006, zuletzt
geändert durch den 2. Änderungsvertrag vom 31.08.2011.
Der Bürgermeister wird
beauftragt, einen Nachtrag zum Mietvertrag mit folgenden Eckpunkten
abzuschließen:
Mit Wirkung vom
01.01.2012 entfallen im Mietobjekt Sportheim die Mietbereiche
Gaststätte und Wohnung
und diesen Bereichen zugeordnete Freiflächen.
Zu Beginn des
Tagesordnungspunktes wurden Herr Stadtrat König und Herr Stadtrat Koch für
befangen erklärt und beteiligten sich somit nicht an der Abstimmung (18). Herr
Jacobs las den Inhalt der Beschlussvorlage vor.
Herr Stadtrat Wolf und Herr
Stadtrat Schürer stellten Fragen, die Herr Jacobs beantwortete.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
18 |
JA-Stimmen |
15 |
NEIN-Stimmen |
2 |
Enthaltungen |
3 |