Sitzung: 26.04.2012 Stadtrat
Frau Augustin teilte mit,
dass eine Ablehnung des Fördermittelantrages für die Sanierung von 5
Abwasserkanälen eingegangen ist. Gefördert wird nur noch der Neubau von
Abwasserkanälen. Der Stadt Heidenau wurde aber ein zinsverbilligtes Darlehen
für die Fördersumme von 68.000 € angeboten. Dieses wurde abgelehnt. Die Summe wird aus eigenen Mitteln
aufgebracht u.a. mit der Auflösung von Haushaltssperren.
Herr Opitz sprach zur
Beendigung des Ersten Bauabschnitts im Rathaus. Weiter sprach er zu folgenden
anstehenden Baumaßnahmen:
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„J. W. v.
Goethe“Mittelschule
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Heinrich-Heine-Grundschule
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Dorfplatz Gommern
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Kegelbahn
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Radrennbahn
Herr Ullrich äußerte sich
zum aktuellen Straßeneinbruch auf der Mozartstraße. Dabei handle es sich um
einen Einbruch in der oberen Schwarzdecke von ca. 50 cm Tiefe. Durch den Bauhof
der Stadt Heidenau wurde abgesperrt.
Herr Stadtrat Dr. Borchers
stellte folgenden Antrag:
Der Stadtrat möge
beschließen:
Die Geschäftsordnung des
Stadtrates und der Ausschüsse in der Fassung vom 23. Oktober 1997 ist in § 26
Absatz 1 wie folgt, neu zu fassen:
Alle Vorlagen und
Beschlüsse von öffentlichen Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse sind in
Rats- und Bürgerinformationssystem den Bürgerinnen und Bürgern online
zugänglich zumachen.
Er stellte ebenso Fragen zu
gefällten Bäumen und deren Verwertung.
Herr Stadtrat Schürer
erkundigte sich nach dem Stand der Verhandlungen mit Investoren zum
interkommunalen Gewerbegebiet Heidenau – Dresden und nach dem Urteil zur „Roten
Mühle“.
Herr Bläsner hinterfragte
aus aktuellem Anlass den jährlichen Schaden von Vandalismus in der Stadt
Heidenau. Herr Jacobs versprach ihn darüber zu informieren, auch wenn die
Bezifferung schwer wird.
Um 19:33 Uhr verließen die
anwesenden Bürgerinnen und Bürger den öffentlichen Teil der Sitzung.