Sitzung: 25.01.2007 Stadtrat
Der Bürgermeister eröffnete
die 28. Sitzung des Stadtrates und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die
Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 18 (von 23)
anwesenden Stadträten fest.
Eine Befangenheit von
Stadträten liegt nicht vor.
Für die Mitunterzeichnung
der Niederschrift wurden festgelegt:
-
Herr Stadtrat Leonhardt
-
Herr Stadtrat Kettler
Frau Stadträtin Wolf stellt
den Antrag zur Geschäftsordnung, die
Tagesordnungspunkte 3 und 4 von der Tagesordnung zu streichen und in der
nächsten bzw. übernächsten Stadtratssitzung mit überarbeiteten Vorlagen erneut
in die Tagesordnung aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis zum
Geschäftsordnungsantrag:
14
Ja-Stimmen
2
Nein-Stimmen
2
Enthaltungen
Damit wurde dem
Geschäftsordnungsantrag von Stadträtin Wolf zugestimmt.
Aufgrund der nun fehlenden
Verhandlungsgegenstände sowie keiner Informationen und Anfragen schließt der
Bürgermeister die Stadtratssitzung.